Steuerparadies Deutschland

Die Regierung von Deutschland hat ein Problem, denn eigentlich müsste sie gegenüber den Bürgern des Landes den Bankrott erklären.
Da sich die Regierung aber ja nicht selbst als unfähig Outen kann, muss also ein Lösung des Problems her.

Man denkt sich einfach das die Bürger des Landes eh zu blöd zum Milch holen sind, und führt  mal schnell eine neue Steuer ein, die Steuer auf Flugtickets. Das letzte bisschen Freiheit, nämlich in den Urlaub Fliegen wird damit den Menschen in Deutschland jetzt auch noch vermiest. Unsere hohen Damen und Herren der Politik brauchen sich um ihren Urlaub keine  Gedanken was  die Flugticket Steuer angeht machen, die beziehen nämlich anders als viele in Deutschland ein sehr hohes Gehalt.

In den letzten Tagen stelle ich mit erstaunen fest dass Deutschland ein Steuerparadies ist, nur leider nicht für die Bürger des Landes, dafür aber für die Politiker in Deutschland.Für unsere Politiker ist es paradiesisch sich eine Steuer nach der anderen auszudenken um den Steuerzahler auch noch das letzt bisschen Geld was bleibt abzunehmen.

Und ich war doch wirklich der Meinung das Wegelagerei inzwischen verboten sei.

Das gilt dem Anschein nach aber nicht für Angela Merkel und ihre Schergen.

Wie durch einen Zufall bin ich nun dahinter gekommen wie die Regierungsbonzen auf den Trichter kamen mit den ständig neuen Steuern.
Kürzlich kaufte ich mir das „Lustige Taschenbuch -  Spezial“ mit dem Titel „Superhelden im Einsatz (Band36), und kam nach etwas Lesen auf die Seite 401.

Die Geschichte die dort zu Lesen ist nennt sich „Phantomias auf Abwegen“.

Eine völlig unscheinbare Geschichte, wenn man aber ins Detail geht merkt man schnell das diese Geschichte die Mutter aller neuen Steuern in Deutschland ist.

Wenn also Politiker im Bundestag ein  Buch lesen, dann ist dieses zu 99% dieses lustige Taschenbuch. In der Geschichte geht es um Steuereinnahmen und um eine Stadt die pleite ist.

Der Regierungsboss will aber seinen Luxus als Chef erhalten und somit werden Steuereintreiber hinzugezogen. Diese Eintreiber erfinden tolle neue Steuern die ich hier einfach kurz vorstellen möchte in dem ich  aus dem Buch zitiere.

„ Einführung einer Alterssteuer. Je älter man ist, desto mehr Steuern zahlt man“

„ Einführung einer Urlaubstagesteuer“

„ Einführung einer Wärmesteuer, denn wer mehr kocht, zahlt mehr“

„ Einführung einer Herdbenutzungssteuer , denn wer mehr kocht, zahlt mehr“

„ Einführung einer Steuer für Arbeitnehmerkündigungen“

„ Einführung einer Fußballtor  -Steuer für Sportfans“

„ Einführung der Fernsehserien – Steuer. 10 € pro Folge“

„ Einführung einer Steuer auf die Nichtabgabe von Steuern“

„ Einführung einer Temposteuer“

„ Einführung einer Auswanderungssteuer“

Und zu guter letzt eine Steuer auf die Steuer der Steuer.

Somit fällt eindeutig auf das unsere Politiker ein Haufen verspielter kleiner Menschen sind, die in ihrer von uns bezahlten Arbeitszeit Donald Duck Taschenbücher lesen und sich wie kleine Dagoberts gegenüber den Menschen aufführen, deren Interessen sie eigentlich vertreten sollten.

Das stimmt mich alles sehr nachdenklich.

— Uwe Schulze —

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Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011

Die Datensammelkrankheit der Regierung noch immer nicht geheilt!
Es steht an die Volkszählung 2011, um diese zu Verhindern haben Datenschützer und Bürgerrechtler eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet.

Die kann und sollte hier unterzeichnet werden:
https://petition.foebud.org/FoeBuD/zensus11/

Auf der Seite sind Informationen zur geplanten Volkszählung zu finden.

Ebenfalls möchte ich auf die offizielle Seite der Volkszählung hinweisen:

http://zensus11.de/

Wir sind Schuld?

Die letzten Tage hört man ständig das neue Lieblingswort der Politiker in der Regierung: Sparpaket!

Frau Merkels Statement zur Schieflage von Deutschland tönt aus den Lautsprechern sämtlicher Radios im Land, und in ihrem Statement kommt deutlich zum Tragen, dass ” Wir die letzten Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt haben”.
Frau Merkel ist einem Irrtum unterlegen, denn nicht “Wir” sondern die Politiker haben sich ein Leben in Saus und Braus auf unsere Kosten geleistet. Nun sollen Wir das wieder ausbaden, indem uns alles gekürzt wird, wir überall draufzahlen müssen und nebenbei noch eine Steuererhöhung angedroht bekommen.

Deutschland in der Pleite

Kürzlich erst rettete man Banken mit rund 550 Milliarden Euro, aus der EU kamen 750 Millarden für Griechenland auf den Tisch, wovon aus Deutschland ein verpflichtend hoher Anteil gezahlt wurde. Jetzt schaue man sich diese Zahlen an und das Verhältnis zueinander. Und nun stellt man fest, dass die Haushaltskassen leer sind, und schiebt es den Bürgern des Landes in die Schuhe, oder besser gesagt, wir müssen für deren Unfähigkeit zu regieren zum Xten Male bluten.

Das Schärfste ist aber, dass in einer Situation der finanziellen Eskalation die Politiker sich auch noch eine fette Gehaltserhöhung gönnen. Allein für dieses Verhalten gehört diese Regierung sofort abgesetzt, und es sollten Neuwahlen stattfinden.

Heute (12.6.2010) finden in mehreren Städten in Deutschland Großdemonstrationen gegen das Sparpaket statt, unter anderem auch in Berlin. Das Gute ist, dass die Bürger endlich merken, dass alles, was in den letzten Jahren passierte, nur den Politikern Vorteile geschaffen hat, den Bürger hat es mehr und mehr in die Armut getrieben.

Wir sind Deutschland!
Wir sind Papst!
Wir sind verschwenderisch!
Wir sind Pleite!

Ihr seid Schuld! ( Bundesregierung )

— Uwe Schulze —

Hallo Deutschland!

Täglich wache ich morgens auf und stelle fest, dass unsere Regierung eigentlich abgewählt werden müsste.

Warum jetzt, werden sich viele fragen, aber ich frage mich, warum in der Regierung Entscheidungen getroffen werden, bei denen die Bürgerinnen und Bürger des Landes gefragt werden sollten, ob sie das überhaupt wollen.

Beispiele: Ich fange bei den Überwachungskrankheiten der Regierung an. Hier wurde am 9.11.2007 ein Gesetz zum Speichern aller anfallenden Telekommunikationsdaten eingeführt. Eine Gruppe von Menschen schloß sich daraufhin zusammen, um dieses Gesetz, das offensichtlich schon im Entwurf verfassungswidrig war, zu kippen. Man reichte also eine Verfassungsbeschwerde ein und gewann diese letztendlich auch.

Die Griechenlandhilfe ist auch so ein brisanter Fall, Millarden an Hilfe werden von der deutschen Regierung versprochen, mit dem bitteren Beigeschmack, dass es uns allen sehr dreckig geht, wenn Griechenland diese Hilfen nicht zurückzahlen kann. Nun frage ich mich, wie kann ein Land wie Deutschland, das auch nicht unwesentlich verschuldet ist, mit Geldern um sich werfen, die es nicht hat? Ich bin auch dafür, dass Griechenland Hilfe bekommt, aber es ist das Volk, das Hilfe benötigt, und nicht die Regierung, die mit Geld nicht umgehen kann und sich wahrscheinlich von den ersten Milliarden erstmal Waffen kauft, um seine Position gegen Zypern zu stärken.

Hier reichten die sogenannten ” Euro-Rebellen” einen Eilantrag an das Bundesverfassungsrecht gegen den Vollzug des Gesetzes zur Griechenland-Hilfe ein. Ihrer Ansicht nach verstoßen die Finanzhilfen gegen EU-Recht und das im Grundgesetz garantierte Recht auf demokratische Teilhabe. Auch das Grundrecht auf Eigentum sei verletzt. Dieser Antrag wurde von den Verfassungsrichtern abgebügelt. Die Euro-Rebellen sind keine Unbekannten, sie setzen sich zusammen aus den Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlern  Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider und Joachim Starbatty, diese klagten schon (mit Ausnahme von Herrn Schachtschneider) 1998 gegen die Einführung des EURO. Die Einführung des Euros hatte auch schon einen betrügerischen Hintergrund. Hätte man in diesem Land interesse daran, die BürgerInnen des Landes zu vertreten, dann hätte man zur Einführung des Euros eine Volksabstimmung durchgeführt, so ist es in anderen demokratrisch regierten Ländern erfolgt.
Ist mit Einführung des Euros die Demokratie zusammen mit der D-Mark  in Deutschland abgeschafft worden?

Generell sollten die Bürger dieses Landes darauf bestehen, dass Politiker die vorsätzlich, also wider besseres Wissen, lügen oder – besser noch – eine Rechtsbeugung begehen, bestraft werden müssen.

Wer also ein Gesetz zum Vollzug bringen will und schon vorher weiß, dass dieses verfassungswidrig ist, dieses aber missachtet, der hat, sofern das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird, seinen Eid auf das Grundgesetz gebrochen. Dieses muss bestraft werden!
Ein Arzt, der seinen hippokratischen Eid bricht, wird auch damit bestraft, dass er mindestens seine Zulassung als Arzt verliert. Auch ein “normaler” Beamter kann, wenn er vorsätzlich lügt, bestraft werden – mit einer Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft.

Mir scheint, unsere Politiker/innen wissen noch immer nicht, dass sie die Volksvertreter sind, und steuern mit aller Gewalt in ein ähnliches Szenario, wie es in anderen europäischen Ländern schon vorhanden ist, hinein.

Szenen wie in Hamburg mit brennenden Auto und Plünderungen sind doch erst der Anfang. Wenn jetzt nicht das Ruder herumgerissen wird und man seitens der Regierung nicht langsam merkt, dass die Situaiton auch in Deutschland eskaliert, dann interessiert mich, wie das unsere Damen und Herren auf den Regierungsbänken verantworten wollen.

Ist das jetzt Betriebsblindheit oder Ignoranz?

Jedenfalls sollte klar sein, dass man dieser macht- und herrschsüchtigen Kaiserin von Europa mit ihrem Gefolge nicht erneut die Chance geben darf, das Land moralisch und sozial weiter in den Abgrund zu fahren.

— Uwe Schulze —

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